In den Nachrichten ist nichts davon zu hören oder zu sehen, auf den Webseiten des öffentlich rechtlichen Rundfunks (ÖRR) ist nichts davon zu finden und dennoch ist es Realität. In Deutschland werden Flüchtlinge definitiv bevorzugt behandelt und die Regierung lässt sich das eine ganze Stange Geld kosten. Geld, welches der in Deutschland lebende Steuerzahler aufbringen muss. Da hat man mehr als 40 Jahre geschuftet und brav seine Steuern bezahlt und muss feststellen, dass man von seiner Rente nicht leben kann. Man hat sich seinen ganz eigenen gewissen Wohlstand hart erarbeitet, ein nettes Häuschen angeschafft und will es als Alterswohnsitz für sich und seiner Familie nutzen. Das wäre ja alles gut und schön, aber man hat nicht mit unserer Regierung gerechnet, die nämlich alles dafür tut, dass man seinen Wohlstand verliert.
Wenn ich allerdings die letzten Jahre Revue passieren lasse, muss ich leider feststellen, dass unsere Regierung sehr berechnend vorgeht.
Zuerst werden die Grenzen geöffnet und ebnet so den Weg für zunächst Kriegsflüchtlinge in unser Land. Doch seit wenigstens 2 Jahren wird unser Land nicht nur mit Kriegsflüchtlingen überrannt, sondern auch von Armutsflüchtlingen. Ist doch klar, hier in Deutschland wird ihnen das schöne Leben in Reichtum versprochen. Arbeitsunwillige Flüchtlinge erhalten unsere Steuergelder, die sich „Bürgergeld“ nennen, sie bekommen Wohnungen zugewiesen, die sie nicht selbst zahlen müssen, fahren Mercedes und BMW und lassen in unserem Land buchstäblich „die Sau raus“. Und die rund 300000 Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurden, leben weiterhin bei uns im Land und kassieren kräftig unsere Kohle ab, statt umgehend ausgewiesen zu werden. Aber es kommt noch dicker.
In diesem Jahr sind bereits mehrfach Rentner und Rentnerinnen aus ihrer Wohnung entfernt worden, um Platz für Flüchtlinge zu machen, Flüchtlinge werden in 5-Sterne-Hotels untergebracht und zahlen dafür keinen Cent und andere Flüchtlinge warten ganz brav in den Containersiedlungen ab, bis ihnen eine Unterkunft zugewiesen wird. Während der Wartezeit können sie sich nahezu frei in unserem Land bewegen und allein in den letzten 2 Jahren werden 50000 Flüchtlinge vermisst, weil sie aus den Containerdörfern weggegangen sind und es sich irgendwo in unserem Land gemütlich gemacht haben. Das geht ja auch so schön einfach. Keine Papiere, keine Ausweise und die Behörden müssen sich auf die Angaben bezüglich persönlicher Daten der Flüchtlinge verlassen. Da kommt Flüchtling A nach Deutschland und wird in ein „Auffanglager“ gesteckt. Dem Flüchtling fehlen sämtliche Papiere, so dass seine Identität nicht geklärt werden kann. 2 Wochen später gefällt es ihm im Auffanglager nicht mehr und er haut mitsamt Familie einfach ab, um sich irgendwo anders nieder zu lassen. Jetzt geht man zum Bürgergeldamt und gibt dort irgendwelche frei erfundenen Daten an. Schließlich hat man ja keine Ausweise. Das Bürgergeldamt bewilligt Bürgergeld und nun ist Flüchtling A bei einem anderen Amt als Flüchtling B bekannt. Er erhält nun sogar 2 mal Bürgergeld, einmal als Flüchtling A und einmal als B. Das nenne ich mal Gier in Perfektion. Ja, Deutschland ist so schön und man wird hier tatsächlich reich, ohne etwas dafür tun zu müssen. Mann muss ja nicht einmal nachweisen, wer man ist. Warum bekommen Flüchtlinge ohne amtlichen Nachweis über ihren Namen überhaupt Geld von uns?
Aber Gnade Dir Gott, Du bist Deutscher. Dann sieht die Welt nämlich nicht mehr so rosig aus.
Deutsche Bürger werden aus ihren Wohnungen entfernt, um Platz für Flüchtlinge zu machen. Der Deutsche wird dann einfach mal so mit wildfremden Personen zusammengelegt. Schließlich steht dem Deutschen ja nur 40 qm zum Wohnen zu und wenn man 42 qm bewohnt, muss man raus und Platz für 2 Flüchtlinge machen. Der Vermieter der Wohnung freut sich, bekommt er doch an Miete statt 450,00 Euro im Monat nun 35 Euro pro Tag und Kopf, also rund 2100 Euro im Monat. Das sind immerhin rund 52,50 Euro pro Quadratmeter statt zuvor 11,25 Euro. Irgendwann werden aber keine Wohnungen mehr zur Verfügung stehen, und was dann?
Die Antwort kenne ich heute, am 20.11.2023, schon.
Es geht an die privaten Hausbesitzer. Es wird der Zeitpunkt kommen, an dem sie von der Gemeinde angeschrieben werden.
Sehr geehrter Herr XY,
aus Ihren Angaben zur Grundsteuer 2025 geht hervor, dass sich auf Ihrem Grundstück ein Haus mit einer Wohnfläche von 278 qm befindet, welches zur Zeit von 2 Personen bewohnt wird. Auf Grund der Vielzahl an Ankommenden ist die Gemeinde nicht mehr in der Lage, alle unterzubringen. Deshalb hat der Rat der Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem Bund beschlossen, nicht benötigten Wohnraum den Ankommenden zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde richtet sich an die Vorgaben des Bundes, womit Ihnen und Ihren Mitbewohnern eine Wohnfläche von 80 qm zur Verfügung stehen. Ihre Wohnfläche ist demnach 207 qm zu hoch. Deshalb sind Sie ab dem 1. des kommenden Monats verpflichtet, nicht benötigte Wohnräume zu räumen und 8 Ankommende aufzunehmen. Sie sind nunmehr dazu verpflichtet, sämtliche Räume bei Bedarf zu renovieren sowie für je 4 Ankommende ein Bad mit WC, sowie eine Gemeinschaftsküche herzurichten.
Sollten Sie dieser Anweisung nicht nachkommen, droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 50000 Euro.
So oder so ähnlich könnten entsprechende Schreiben der Gemeinde aussehen.
Wer nun glaubt bzw. hofft, dass eventuelle Renovierungskosten von der Gemeinde getragen werden, täuscht sich gewaltig. Stattdessen erhält der Hauseigentümer für jeden Flüchtling einen Betrag von 35 Euro am Tag. Okay, das wären bei 8 Flüchtlingen, die aufzunehmen sind, immerhin 8400 Euro im Monat. Schön wäre es, richtig? Wir wollen aber nicht einem Irrglaube verfallen. Die Gemeinden werden garantiert keine 35 Euro pro Person und Tag zahlen, denn das würde keine Gemeinde lange durchstehen. Wenn innerhalb einer Gemeinde nur 5 Privateigentümer betroffen wären, müsste die Gemeinde jeden Monat zwischen 38000 und 45000 Euro bezahlen. Woher soll das Geld denn kommen? Der Privateigentümer einer Immobilie kann froh sein, wenn er von der Gemeinde den ortsüblichen Mietpreis erhält, bei uns in der Gemeinde 5,70Euro pro qm (Stand September 2022) bzw. rund 1180 Euro im Monat.
Wie lange sollen dann Flüchtlinge im Haus leben, wenn die Renovierungskosten pro Zimmer bei durchschnittlich 2500 Euro liegen, bis die Renovierungskosten bezahlt sind?
Wir, zum Beispiel, sind seit 2 Jahren dabei, unser Haus zu renovieren. Das gestaltet sich aus mehreren Gründen zu einer Lebensaufgabe. Zum Einen zahlen wir von unserem Bruttogehalt fast die Hälfte an Steuern (incl. MwSt bei Einkäufen), womit uns gerade mal genug Geld bleibt, um halbwegs bis zum Monatsende über die Runden zu kommen, zum Anderen ist es seit einigen Jahren verdammt schwierig, Fachleute zu bekommen, die z. B. Strom- und Wasserleitungen installieren. Weiterhin darf nicht vergessen werden; je mehr Verbraucher im Haus, um so höher die Kosten. Ein Posten dieser Mehrkosten ist z. B. ein neuer Ofen. Der jetzige Ofen ist ausreichend für 4 Personen im Haus, wenn aber plötzlich 10 Personen im Haus leben, muss auch ein größerer Ofen und erheblich mehr Brennstoff ins Haus. Ein Ofen aber kostet für 10 Personen auch mal locker 80000 bis 90000 Euro. Auch der Stromverbrauch wird um den Faktor 4 bis 6 höher sein, als bei nur 2 Personen. Damit würden nur für Strom Kosten in Höhe von 1300 Euro im Monat anfallen. Und was ist mit Beschädigungen oder mutwilliger Zerstörung der Räume? Wer soll die dann anfallenden Renovierungskosten tragen? Doch nicht etwa der Hauseigentümer? Vergiss es! Das können wir als Hauseigentümer alles nur stemmen, wenn wir im Fall der Fälle für jeden „Ankommenden „ einen Betrag von knapp 60 Euro täglich bekommen würden. Von dem Betrag in Höhe von 14000 Euro monatlich wäre es möglich, aufgenommene Kredite für die Renovierung zu bezahlen, dauerhaft für ausreichend Wärme und warmes Wasser zu sorgen und notwendige Reparaturen sowie Renovierungen zu zahlen. Unter dem Strich der Rechnung bleibt uns als Hauseigentümer im Monat vielleicht 2000 Euro davon übrig.
Nun mal ganz ehrlich. Würden wir jeden Monat 2000 Euro übrig haben, würden wir unser Haus verlassen und uns irgendwo in einem der Nachbarländer nieder lassen, wo es definitiv billiger ist, als in Deutschland. Und wieder zwei Deutsche mehr, die wegen der Flüchtlinge auswandern.
Aber ich will nicht nur meckern, sondern mal beschreiben, wie ich mir die Lösung der ganzen Problematik vorstelle.
1. sofortige Ausweisung der rund 300000 Flüchtlinge ohne aufenthaltserlaubnis
Hier beziehe ich die Schließung der Grenzen mit ein. Wer unrechtmäßig in Deutschland lebt, gehört hier nicht her und darf auch nicht vom deutschen Sozialsystem provizieren.
2. straffällig gewordene Migranten festnehmen und sofort ausweisen.
Natürlich muss die Ausweisung gerichtlich beschlossen werden. Gerichte müssen zwangsweise nach dem Grundsatz „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ urteilen. Ausnahmen darf es nicht geben. Die Ausweisung hat innerhalb von 4 Wochen zu erfolgen, die der verurteilte Migrant in der JVA zu verbringen hat.
3. Anlage einer Migrationsdatenbank, in der alle Flüchtlinge registriert werden und bei erneuten Einreiseversuch abgewiesen werden.
In dieser Datenbank müssen alle bekannten persönlichen Daten gespeichert sein, aber auch die Fingerabdrücke aller 10 Finger. Will ein Flüchtling, der in der Datenbank gespeichert ist, nach Deutschland, wird er abgewiesen.
4. Sofortige Einstellung aller Zahlungen an sog. Entwicklungsländer wie China oder Indien.
Es kann nicht sein, dass Deutschland jedes Jahr über eine Milliarde Euro an Entwicklungsländer verschenkt, die wirtschaftlich besser gestellt sind, als Deutschland oder ihre Raumfahreraktivitäten durch unsere Steuergelder bezahlen lassen (z. B. Indien).
5. Sofortige Einstellung der LKW-Maud, die ab dem 1. Dezember 2023 in Kraft tritt
Dadurch, dass die LKW Maud um bis zu 80 % steigt, ergeben sich Preise für Waren und Dienstleistungen aller Art, die um bis zu 30 % steigen werden. Statt die Maud zu erhöhen, gehört sie für deutsche LKW abgeschafft und für ausländische LKW erhöht, damit sie mehr die Bahn nutzen, statt unsere Straßen.
6. Spürbare Senkung der Steuerlast für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Für Bruttoentgelte unter 1500 Euro wird keine Einkommensteuer erhoben und alle Solidaritätszuschläge entfernt. Ebenso werden so obskure Steuern wie die CO2-Abgabe für Alle auf 0 Euro gesenkt.
7. Senkung des Bürgergeldes auf das Niveau von 2021
Das Bürgergeld ist mit über 500 Euro fast so hoch, wie der Mindestbetrag eines Midi-Jobs (520 Euro brutto). Das Bürgergeld soll ab Januar 2024 auf über 560 Euro angehoben werden. Es wird als Nettobetrag ausgezahlt und würde je nach Steuerklasse ca. 756 Euro brutto betragen. Eine Absenkung des Bürgergeldes würde mehr Anreiz schaffen, einer Arbeit nachzugehen und außerdem würden „Ankommende“ (ich hasse diese Bezeichnung für „Schmarotzer“) nicht mehr wegen des Bürgergeldes zu uns kommen. Außerdem darf das Bürgergeld nur noch an die Jenigen gezahlt werden, die in Deutschland bereits ein Jahr oder länger berufstätig waren. Das spart mal eben ohne großen Aufwand im Jahr ca. 4 bis 6 Milliarden Euro.
8. Erhöhung des Kindergeldes
Die Geburtenrate in Deutschland geht seit vielen Jahren zurück. Ein Grund hierfür ist das mittlerweile zu geringe Kindergeld. Dieses sollte um jeweils 50 % erhöht werden, dafür das „Kinderbürgergeld“ streichen. Bürgergeld erhalten zukünftig nur all die Jenigen, die zuvor berufstätig waren.
9. Rentenanpassung an Inflationsrate
Die Rente ist für über 50 % aller Rentner zu niedrig. Sie können sich kaum die Wohnungsmiete leisten, geschweige denn, Dinge des täglichen Bedarfes. Wird die Rente entsprechend der Inflationsrate erhöht, bleibt deren Kaufkraft unverändert. Sinkt die Inflationsrate, ist die Rente davon nicht betroffen.
10. Erhöhung des Mindestlohnes auf 16 Euro (2816 Euro brutto)
Wird der Mindestlohn erheblich erhöht, entsteht ein weiterer Anreiz, einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachzugehen. Davon müssen natürlich die üblichen Lohnsteuern usw. bezahlt werden.
11. Reaktivierung der Kernkraftwerke
Die drei noch verbliebenen Kernkraftwerke werden umgehend wieder betrieben und 12 bis 15 weitere Kernkraftwerke gebaut. Hierdurch sinkt der Preis für Strom von derzeit ca. 43 Cent auf 13 Cent pro Kilowattstunde. Außerdem werden Abgaben für EEg (Erneuerbare Energien) um 75 % bis 100 % gesenkt, womit der Strompreis auf ca. 10 Cent sinken wird.
12. sofortige Absetzung der Rot-Gelb-Grünen Regierung.
Es weiß doch eigentlich jeder, selbst CDU und FDP, von der AFD mal ganz zu schweigen. Die jetzige Regierung ist nicht und war es auch nie; regierungsfähig. Wir haben einen Kanzler, der alles vergisst, was ihm gerade Recht kommt, eine grüne Außenministerin, die lieber Kriege anzettelt und unterstützt, statt an die Interessen unseres Landes zu denken eine Innenministerin, die geradezu süchtig nach offenen Grenzen und Flüchtlingen ist und einen Wirtschaftsminister, der lieber bei seinen Kinderbüchern bleiben sollte, statt dem Steuerzahler immer mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, um sein irrsinniges liebstes Kind, die Energiewende, gnadenlos durchzuboxen.
Tja, und dann haben wir da noch einen sogenannten Finanzminister, der sich gegenüber den Grünen nicht durchsetzen kann oder will und so seine Unterstützung zur Geldverschwendung gibt. Man, was haben wir uns da nur angelacht? Einen Haufen Diletanten, die nicht einmal wissen, was „Tuuten und blasen“ ist.
Hätten die wenigstens vom Blasen eine Ahnung, wäre die Regierung ja wenigstens noch zu etwas Nütze.
Die Alternative? Manche sagen, die gibt es in der AFD. Aber ist das wirklich so? Jeder, der halbwegs klar denken kann, sollte wissen, das keine Partei mit der AFD koalieren will. Soll die AFD also alleine oder mit einem Partner regieren, benötigt sie mind. 50,0 % aller Sitze im Bundestag. Würde sie unwahrscheinlicherweise tatsächlich 50,1 % oder mehr Sitze bekommen, könnte sie tatsächlich alleine regieren. Doch wir wissen doch, dass das niemals passieren wird. Zum Einen sind immer noch zu wenige Wähler für die AFD und zum Anderen wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag hätte. Also mit wem könnte die AFD ggf. koalieren? Nun, ich denke SPD und Grüne scheiden aus, weil sie selbst nicht wollen. Bliebe noch CDU/CSU und die FDP. Selbst, wenn die FDP bei der nächsten Bundestagswahl auf nur 5,5 % kommt, könnte es für eine Regierungsbeteiligung mit der AFD durchaus reichen, wenn die AFD über 45,5 % aller Stimmen bekommt.
Das wird aber nie und nimmer geschehen. Weshalb, werde ich vielleicht in einem anderen Beitrag schreiben.
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Visits:1915 Zu Mitte Februar wird sich meine Arbeitszeit dauerhaft verkürzen.…
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